Jens Gnisa am 11. Mai von 17-18:30 Uhr via Zoom
Der ehem. Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, hat vor einem „Autopilot“ durch die Infektionsschutz-Gesetzgebung des Bundes gewarnt. Das neue Infektionsschutzgesetz nennt er „gesetzgeberisch verfehlt“, weil Kommunen und Ländern die Möglichkeit genommen wird, korrigierend einzugreifen.
Beim Diplomatic Council und dem DC Wirtschaftssenat nimmt Jens Gnisa am 11. Mai von 17 bis 18.30 Uhr Stellung zur Verhältnismäßigkeit der Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern aus Sicht der unabhängigen Justiz. Wer beim letzten Mal dabei war, als Jens Gnisa beim Diplomatic Council vortrug, weiß: Der Ex-Richterbund-Chef nimmt kein Blatt vor den Mund. So dürfen wir auch dieses Mal wieder eine kluge und sorgfältig abwägende, aber deutliche Analyse zur aktuellen Situation erwarten.
Die Veranstaltung findet via Zoom statt; die Teilnahme ist kostenfrei. Wer sich anmeldet, erhält am Vortag der Veranstaltung den Teilnahme-Link per E-Mail (bitte ggf. auch im Spam-Ordner nachsehen).