Deutschland zum Digitalland machen

Die erste Runde der digitalen Revolution ist an die USA gegangen, stellt das Diplomatic Council mit Verweis auf die Marktdominanz der US-amerikanischen Digitalkonzerne wie Amazon, Facebook oder Google dar. „Wir müssen alles dafür tun, um bei der zweiten Runde der Digitalisierung wie Künstlicher Intelligenz und dem Internet der Dinge wieder nach vorne zu kommen“, fordert Dr. Dorian Hartmuth.

„Das Zeitalter der Industrialisierung nähert sich seinem Ende und damit auch die führende Rolle der deutschen Industrie in der heutigen Form“, warnt Hartmuth, und gibt ein Beispiel: „Wo heute noch große Fabriken stehen, werden in wenigen Dekaden neue Produkte von 3D-Druckern aus digitalen Blaupausen hergestellt.“

Schutz der Autoindustrie hat Vorrang

Bis dieser Übergang geschafft ist, gehört der Schutz der Industrie und allen voran der Automobilindustrie zu den vordringlichsten Aufgaben der Bundespolitik, priorisiert Dr. Dorian Hartmuth. Er fordert: „Der Diesel-Spuk muss endlich aufhören. Es wird doch immer offensichtlicher, dass die Anti-Diesel-Kampagnen nicht zuletzt aus den USA die massive Schwächung der deutschen Industrie zum Ziel haben. Nur ein Narr kann glauben, dass die USA den Kampf gegen die deutschen Autohersteller führen, weil den Amerikanern an einer sauberen Umwelt liegt.“

Anreize für Hochqualifizierte schaffen

Um Deutschland fit zu machen für die Zukunft werden vor allem qualifizierte Arbeitskräfte benötigt, stellt das Diplomatic Council fest. „Dazu muss endlich das längst überfällige Einwanderungsgesetz geschaffen werden“, plädiert Dr. Dorian Hartmuth. Er erklärt: „Am weltweiten Wettbewerb um die Hochqualifizierten nimmt Deutschland doch gar nicht mehr teil. Es reicht nicht zu reglementieren, wer kommen darf, sondern wir müssen Anreize für diejenigen schaffen, die wir anziehen wollen. Im Klartext: Die Begrenzung von Flüchtlingsströmen führt noch lange nicht zum Zuzug von Ingenieuren und Software-Entwicklern.“

Hälfte der Gesetze abschaffen

Während ein Einwanderungsgesetz laut Hartmuth überfällig ist, könnte rund die Hälfte aller derzeit gültigen Gesetze abgeschafft werden, urteilt die „Denkfabrik“. „Verabschieden wir uns von unserer Rolle als Gesetzesweltmeister“, fordert Dr. Dorian Hartmuth, und erklärt: „Statt Bürokratie abzubauen schaffen wir mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung geradezu ein neues Bürokratiemonster. Absurder kann Politik kaum sein.“

Unternehmer-freundlicher werden

Vor allem muss Deutschland Unternehmer-freundlicher werden, sagt Hartmuth. Er fordert ein Umdenken: „Statt mit einer Staatsquote von über 50 Prozent unternehmerische Erfolge zu bestrafen und mit einem Datenschutz-Dinosaurier die digitale Revolution von Deutschland fernzuhalten, müsste der Staat Investitionen in moderne Technologien und Infrastrukturen fördern.“

Dr. Dorian Hartmuth erklärt: „Es ist schon lange her, dass die großen industriellen Entwürfe, die uns den heutigen Wohlstand bescheren, aus Europa kamen. Wenn wir jetzt nicht die Initiative ergreifen, wird diese unternehmerische Vorreiterrolle, die derzeit die USA innehat, in den nächsten Jahren an Europa vorbei nahtlos nach Asien abwandern.“

Als Eckpfeiler einer systematischen Innovationspolitik schlägt das Diplomatic Council vor: Bürokratie eindämmen statt ausbauen, Staatsquote deutlich senken, Innovationen wie Digitalisierung oder Genforschung massiv fördern statt behindern, gezielte Anreize zur Einwanderung hochqualifizierter Ausländer schaffen.

Dazu Dr. Dorian Hartmuth: „Die Innovationen kommen natürlich nicht vom Staat, sondern von den Unternehmen. Aber der Staat ist gefordert, die dazu notwendigen Voraussetzungen zu schaffen – und zwar besser heute als morgen.“