Thought Leadership

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Jamal Qaiser
Konflikte lösen, Wege zum Frieden

Der Lauf der Weltgeschichte führt inhärent zu Veränderungen, aus denen Instabilitäten, Fragmentierungen und soziale Konflikte entstehen. Viele dieser Konfliktfelder können auf mehr oder minder friedlichem Wege beigelegt werden. In anderen Fällen kommen Intermediäre zum Einsatz, um zwischen den unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Parteien vermitteln. Wenn indes formale (staatliche) und informelle (zivilgesellschaftliche) Intermediäre nicht ausreichend legitimiert sind, kein hinreichendes Mandat besitzen oder schlichtweg nicht effektiv genug sind, kommt es häufig zur ungehinderten Eskalation von Konflikten und letztlich Kriegen. Viele politische Strömungen wie Neoliberale, Neorealisten, Konservative, Idealisten etc. präsentieren ein breites Spektrum an Ansichten über eine globale Moral als eine Grundlage für einen weltweiten Frieden. Allerdings lässt sich feststellen, dass die derzeitige globale humanitäre Architektur nicht in der Lage ist, den heutigen Herausforderungen wirksam zu begegnen.

 

Der Global Peace Index (GPI) ist der beste weltweite Indikator für das Maß an Frieden in einem Land. In den Index fließen fünf Faktoren ein:

  1. die Kriminalitätsrate,
  2. terroristische Aktivitäten und gewaltsame Demonstrationen,
  3. das Verhältnis zu den Nachbarstaaten,
  4. die innenpolitische Stabilität und
  5. die Zahl der Flüchtlinge aus dem Land.

Von der Flüchtlingskrise über den wirtschaftlichen Niedergang in vielen Ländern bis hin zur Ausbreitung des Terrorismus – all die sind zu weiten Teilen die direkten oder indirekten Folgen von Unsicherheit, Instabilität und Konflikten. Der weltweite Populismus, der erstarkende Nationalismus, die abnehmende internationale Solidarität, die schleichende Desintegration der Europäischen Union, der anhaltende Wettstreit der Supermächte und mangelnde strategische Visionen für den Frieden machen den Weg zum Frieden nicht leichter.

 

Der andauernde Krieg in Syrien hat die Welt vor erhebliche Herausforderungen gestellt, sei es im Konflikt der Supermächte, aber auch aufgrund der dadurch ausgelösten Flüchtlingswelle. Das Erstarken der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ist unmittelbar auf den Syrienkonflikt zurückzuführen und damit auch die steigende Terrorgefahr in vielen anderen Teilen der Welt einschließlich Europa.

 

Die durch den Syrienkonflikt induzierten Flüchtlingsströme nach Europa haben signifikante politische Auswirkungen; der Aufstieg der nationalistischen Parteien in vielen Ländern Europas steht beispielhaft für die innenpolitischen Folgen, der Konflikt um die Verteilung der Flüchtlinge zwischen den EU-Staaten beispielhaft für die internationalen Folgen. Dabei ist Syrien nicht allein: Über 90 Prozent der Flüchtenden kommen aus den zehn Staaten, die die meisten Flüchtlinge „produzieren“. Mittlerweile hat sich daraus die größte Bevölkerungsbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Ausländerfeindlichkeit und soziale Verwerfungen sind die Folgen. Es ist offensichtlich, dass Europa diese aus den Flüchtlingsbewegungen resultierenden Herausforderungen allein durch humanitäre Hilfe nicht lösen kann. Der Schutz der Grenzen und die Übernahme der Kontrolle über jedwede Einwanderung ist unvermeidbar, allein schon, um dem Bedürfnis der heimischen Bevölkerung nach Schutz und Identität gerecht zu werden.

 

Ein ganz anderes Konfliktpotenzial birgt Nordkorea, weil es aktueller als je zuvor die nukleare Bedrohung sehr real vor Augen führt. Nordkorea hat nicht nur Nuklearsprengköpfe entwickelt, sondern droht auch unverhohlen damit, diese einzusetzen. Als weitere Konfliktherde sind sicherlich die Krim, das Verhältnis zwischen Israel und Palästina, Kaschmir und Pakistan sowie zahlreiche kriegsähnliche Situationen in Afrika einzustufen.

 

Neben diesen mehr oder minder regionalen Problemzonen sind die geostrategischen Interessen der Supermächte als mindestens ebenso konfliktträchtig anzusehen. Die letzten Worte zwischen den USA, China und Russland sind noch lange nicht gesprochen.

 

Das Diplomatic Council erachtet als Schlüsselelemente einer Konfliktlösung:

  1. Beachtung und Betonung der Rechtmäßigkeit;
  2. Anwendung diplomatischer Maßnahmen;
  3. Trachten nach Ausgleich, Mediation und Versöhnung;
  4. Flexibilität als Handlungsmaßstab;
  5. Angemessene Behandlung von Sachfragen und von Machtfragen
  6. Herausarbeitung von Gemeinsamkeiten;
  7. Vermeidung jedweder Aggression;
  8. Verhandlungen über die Vorteile für alle Beteiligten;
  9. Vertrauenswürdigkeit und Verlässlichkeit als Handlungsmaßstab;
  10. Vermeidung öffentlicher Sensationen.

Erfahrungen zeigen, dass sich Konflikte am besten mit externer Hilfe lösen lassen. Das Diplomatic Council vertritt die Auffassung, dass hierfür nicht-staatliche Organisationen wesentlicher besser geeignet sind als Staaten, weil diese in jeden Konflikt auch eigene Interessenslagen einbringen oder jedenfalls diesem Vorwurf potenziell ausgesetzt sind. Bestes Beispiel hierfür sind die Vermittlungsversuche der USA an vielen Stellen in der Welt, die häufig daran gescheitert sind, dass die Konfliktbeteiligten den Vereinigen Staaten – ob zu Recht oder zu Unrecht – unterstellen, dass es den USA im wesentlichen um eigene geopolitische Vorteile geht. Nicht-Regierungs-Organisationen wie das Diplomatic Council hingegen, die keinen Staat vertreten und auch keinem Staat gegenüber verpflichtet sind, können Konflikte häufig besser lösen, weil sie als neutraler, objektiver und gerechter allen Beteiligten gegenüber wahrgenommen werden. Das Diplomatic Council fühlt sich nur einer Aufgabe verpflichtet: den Stimmen der Ärmsten, der Hungernden, der Notleidenden und der am schlimmsten Betroffenen Gehör zu verschaffen, um Konflikte gewaltfrei zu stellen, die Not zu lindern und den Nährboden für eine friedliche und humane Zukunft zu bereiten.