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Grundgesetz
Demokratie in Gefahr

Die Mehrheit der Menschen (51 Prozent) weltweit ist mit dem Funktionieren der Demokratie in ihrem Land unzufrieden. Über 60 Prozent meinen, dass die gewählten Vertreter des Volks nicht im Sinne dieses Volkes handeln. Damit läuft die repräsentative Demokratie, wie wir sie auch in Deutschland haben, Gefahr, zu einer Pseudodemokratie zu verkümmern. Der über Jahrzehnte schleichende Niedergang der Volksparteien in Deutschland ist wohl als Ausdruck dieser Entwicklung zu werten.

Als sich die Bürger im 18. und 19. Jahrhundert gegen Absolutismus und Adelsherrschaft erhoben, verbanden sie mit der Forderung nach Demokratie den Menschheitstraum von Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit nach Jahrhunderten der Ungleichheit, Unfreiheit und Unterdrückung. Es ist der Gedanke, dass ein politisches System die Aufgabe hat, der größtmöglichen Zahl der Menschen das größtmögliche Glück zu bieten; genau deswegen soll möglichst jeder Bürger eingebunden sein, deshalb die Demokratie. Es wurde viel erreicht: freie Wahlen, freie Meinungsäußerung, freie Presse, Freizügigkeit, freier Zugang zu Bildung und Informationen, Freiheit der Religionsausübung, Rechtsstaatlichkeit, Durchsetzung der Bürger- und Menschenrechte gehören zu den grandiosen Errungenschaften moderner Demokratien, die allein es schon wert sind, unsere Demokratien zu verteidigen. Doch man kommt nicht umhin, festzustellen, dass das System der demokratischen Repräsentation im Laufe der Entwicklung schweren Schaden genommen hat, manche sagen, sich in das Gegenteil seiner selbst verkehrt hat.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ steht zwar nach wie vor im Grundgesetz, doch die Partizipation der Bevölkerung beschränkt sich weitgehend auf eine Stimmabgabe alle paar Jahre – das war’s. Oder eben nicht, wie immer neue Bürgerbewegungen von den rechten Pegida-Märschen über die Gelbwestendemonstrationen bis hin zu den „Fridays for Future“-Schulstreiks zeigen. Die Menschen wollen sich einmischen - es liegt an der Politik, Angebote zu machen, um dieses bürgerschaftliche Engagement in demokratische Bahnen zu lenken.